Braucht eine künftige JVA tatsächlich die Größe von 500 Haftplätzen? Geht’s nicht eine Nummer kleiner? In der letzten Vorstandssitzung der Rottweil-Zimmerner Grünen regten sich jedenfalls starke Zweifel, ob diese alten Bedarfszahlen aus dem Jahr 2007 auch heute noch Planungsgrundlage sein dürfen.

Begründete Zweifel? Jochen Baumann verwies auf die Entscheidungsgrundlage der Landesregierung, nämlich das „Haftplatzentwicklungsprogramm Baden-Württemberg“. Dieses wurde vom Finanz- und Justizministerium allerdings schon im April 2007 erarbeitet und ging sogar noch davon aus, mit dem Bau einer Rottweiler JVA bereits 2014 beginnen zu können. Ganz offensichtlich ist inzwischen einiges anders gelaufen als gedacht. Das wirft die Frage auf, ob dieses alte Programm heute nicht dringend ein Update braucht. Das bestätigt auch der Blick in die aktuellen „Statistischen Berichte Baden-Württemberg“. Im Jahr 2007 gab es noch 6.452 Strafgefangene; seither sank deren Zahl aber kontinuierlich auf 5.267 im Jahr 2014. Ein Schwund von fast 20 Prozent. Da Häftlinge eher jünger sind, wirkt der demografische Wandel sich hier besonders deutlich aus.

Ingeborg Gekle-Maier mahnte angesichts dieser Zahlen, diese alte Planung dringend zu überarbeiten. „Es geht schließlich um unsere Landesfinanzen und den tatsächlichen Flächenbedarf einer neuen JVA“, meinte sie. Eine kleinere JVA wäre auch unter dem Aspekt einer erfolgreichen Resozialisierung vorteilhaft. Denn selbst die alte Planung räumt offen ein, dass eigentlich kleinere Anstalten mit maximal 240 Haftplätzen unter fachlichen Gesichtspunkten wünschenswert seien. Besteht also die Chance, die künftige JVA abzuspecken? Wir haken in einem Schreiben an die Staatsrätin Gisela Erler auf der Landesebene nach.

Links:

- www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/Altdaten/202/anlage_justizvollzug_2015.pdf

- https://www.statistik-bw.de/Veroeffentl/Statistische_Berichte/3254_14001.pdf