Die Digitalisierung ist Top-Zukunftsthema. Nachholbedarf auch in Rottweil und Zimmern. Denn in Teilorten hört man immer den einen Herzenswunsch: schnelles Internet. Man fühlt sich abgehängt. Der Zugang zu den Datenautobahnen gehört ja inzwischen zur modernen Infrastruktur wie Straßen, Wasser- und Stromversorgung. Ohne ihn keine attraktive Lebensqualität, keine wirtschaftlichen Perspektiven.
Für die Kanzlerin ist das Internet bekanntlich noch Neuland. Nun ist auch die Landes-CDU auf den Trichter gekommen. Und was tut sie im Land? Plustert sich auf, als habe sie selbst das Thema entdeckt und scheut dabei vor Unwahrheiten nicht zurück. Kann ja noch heiter werden.- Rhetorischer Trick: Man muss alles nur oft genug wiederholen, bis das Publikum verwirrt die Übersicht verliert. Deshalb ein paar Klarstellungen.
Beliebt ist der Vorwurf der CDU: Grün-Rot verschläft im Gegensatz zu Bayern den Ausbau des Schnellen Internets. Die Wahrheit: der Südwesten ist beim Hochgeschwindigkeits-Internet bundesweit einsame Spitze. 76 % der Haushalte haben diesen Zugang, in Bayern sind es gerade mal 38%. Außerdem setzt Baden-Württemberg auf moderne Glasfasertechnik statt auf veraltete Kupferleitungen wie in Bayern. Natürlich ist diese Lücke bis zur Vollversorgung eine Herausforderung. Um diese zu schließen, hat das Land die Breitbandintitiative II gestartet und fördert das schnelle Netz 2015 mit einer Verdreifachung der Gelder von 11,7 Mio auf 31 Mio Euro.
Und wie sieht's mit dem CDU-Tadel aus, Grün-Rot kümmert sich zu wenig um EU-Gelder für den Breitbandausbau? Da hat die CDU sich mit der Adresse des Ansprechpartners vertan. Für die EU-Projektliste ist das Bundesfinanzministerium zuständig - ohne Rücksprache mit den Ländern. Verbraucherminister Bonde dazu: "Wenn die CDU in Berlin Beute macht, dann ausschließlich parteipolitisch - zum Schaden der Bürgerinnen und Bürger im Land, die tatsächlich schnelles Internet brauchen."
Die Wahrheit ähnelt eher der Fabel vom Hasen und Igel: Die CDU hechelt einem Ziel entgegen, dem Grün-Rot bereits sehr nahe ist.