Wir Grünen sind bekanntermaßen ein sehr demonstrationserfahrenes und -freudiges Völkle und wissen daher das Demonstrationsrecht besonders zu schätzen. Das gilt selbstverständlich auch in Zeiten der Pandemie.
Keine Frage: Hier handelt es sich aber nicht um spontane Demonstrationen. Hier wird das Versammlungsrecht feige ausgetrickst und die Gesundheit anderer durch Missachten der Hygieneregeln (Maskenpflicht, Abstandsregel) gefährdet. Aber gerade in so prekären Zeiten muss der Staat und muss die Stadt die Gesundheit aller schützen und darauf drängen, dass die Organisatoren von "Montagsspaziergängen" das Versammlungsrecht einhalten und ihre Demo anmelden, damit die nötigen Auflagen vereinbart und eingehalten werden.
Die Infektionszahlen schießen gerade wieder nach oben und die Auswirkungen auf unser Gesundheitswesen und die Belastungen fürs Pflegepersonal sind aktuell noch nicht abschätzbar. Freiheit, Verantwortung und Solidarität gehören in einer modernen, aufgeklärten Gesellschaft zusammen.
Hoffen wir, dass manche Prognosen einiger Virologen zutreffen und Omikron sich als harmloser erweist als frühere Varianten. Und im schönsten aller schönen Fälle würde so das ersehnte Ende der Pandemie einläutet.
Hier der Aufruf der Stadt und der Gemeinderatsmehrheit: