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Grüne Fraktion für Chancengleichheit beim Zugang zu Informationen für Gemeinderäte


Werden Stadträte ohne Fraktionsstatus von wichtigen Informationen ausgeschlossen? Sieht so aus.

Stadträtin Ingeborg Gekle-MAier


Unsere grüne Gemeinderätin Ingeborg Gekle-Maier meinte jedenfalls im Verwaltungsausschuss, im nichtöffentlich tagenden Ältestenrat rede man nicht nur über Formalien der anstehenden Tagesordnung. Da würden in traulicher Runde schon auch akute Probleme angetippt oder die einen oder anderen Zukunftsideen ausgetüftelt. Gekle-Maier in der Debatte dann das Wort zur Gegenrede abzuschneiden - das ist einfach stillos.

 

Wir Grünen finden diese Ungleichbehandlung gar nicht gut, die Stadträte erster und zweiter Klasse schafft. Gleicher Zugang zu Informationen ist elementare Voraussetzung einer fairen Demokratie. Ein Gemeinderat ist nun mal keine Standesorganisation, sondern repräsentiert die Bürgerschaft. Die ganze. Die gleiche.

 

Hier der Bericht im Schwarzwälder Boten vom 03. März 2016:

 

http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.rottweil-mehrheit-gegen-bildung-kleinerer-fraktionen.52f5f00c-4715-4eaa-b154-ea9b710c3624.html

 

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