Bürgerbeteiligung bei Anträgen

Bislang war es üblich, das man Anträge an den Gemeinderat in kleiner Runde austüftelte und dann an die Stadtverwaltung weiterleitete. Es mangelte zwar nie an Leidenschaft für das jeweilige Anliegen. Und man versuchte auch redlich, den eigenen Sachverstand zu mobilisieren. Zugleich war man sich immer bewusst, dass dieser nun mal begrenzt ist und man selbst nicht die Weisheit mit Löffeln gegessen hat. Und außerdem gibt es ja nichts Gutes, das man nicht auch noch besser machen könnte - etwa durch kluge Ratschläge von außen.

Bürgerschaftlichen Sachverstand anzapfen

Wann immer zeitlich möglich, stellt die grüne Gemeinderatsfraktion nun bereits Entwürfe ihrer Anträge auf ihrer Homepage und ihrer Facebook-Seite eine Zeitlang ins Netz. Sie erhofft sich so, bereits im Vorfeld bürgerschaftlichen Sachverstand anzapfen zu können. In Zeiten, in denen Hass und Provokationen im Netz grassieren, ist dieses Unterfangen natürlich nicht ohne Risiko.

Sachlichkeit ist gefragt

Die Grünen stellen klar, dass sie sich über sachliche Kritik und sachliche Anregungen sehr freuen und diese dann auch gerne in die Endfassung des Antrags einfließen lassen. Doch ebenso klar ist auch: Es gibt ein deutliches Stoppsignal für Trolle, verrohende Sprache und offensichtliche Beleidigungen.

Dieses Experiment starten die Grünen ab Donnerstag mit ihrem Antragsentwurf „Klimaschutzstadt Rottweil“.

Wo kann an sich einbringen?

Dieser findet sich auf der Homepage im Dropdown-Menü „Gemeinderat“ und lässt sich nichtöffentlich per E-Mail kommentieren. Facebook ermöglicht hingegen eine öffentliche Diskussion. Wenn keine Beiträge mehr eingehen, geht es an die Schlussversion des Antrags.

Gelingt das Experiment? Die Grünen sind jedenfalls gespannt, wie sie abschließend schreiben, „ob dieser bürgerschaftliche Weg der Antragserstellung funktioniert“.

Weitere Informationen:

• Homepage der Rottweiler Grünen: http://www.gruene-rottweil-zimmern.de/gemeinderat/buergerbeteiligung-antragsentwuerfe/
• Facebook: https://www.facebook.com/GrueneRottweilZimmern/