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Grüne Jahresversammlung: Fast live bei den Stuttgarter Koalitionsverhandlungen


Unsere Jahresversammlung bot zunächst das Übliche: Rückblicke aufs vergangene Jahr, Ausblicke, Vorstandswahlen. Dann gab Wolfgang Kaiser fast schon intime Einblicke in die laufenden Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Mit Kaiser hatten wir eine topinformative Quelle als Gast, denn als Mitglied im grünen Landesvorstand ist er an diesen Verhandlungen direkt beteiligt.

Mitglied des Landesvorstands Wolfgang Kaiser


In seinem Bericht erinnerte Frank Sucker an die „Stadtbegrünung der besonderen Art“: das öffentliche Bücherregal, das seinen abenteuerlichen Weg vom Lagerplatz bei Potsdam mitten in Rottweils Innenstadt gefunden hat. Ohne Sponsoring und ehrenamtliche Arbeit wäre das nicht gelungen. Nun erfüllt es erfolgreich seine Dienste beim Teilen von Wissen und Unterhaltung. Stolz war Sucker auch darauf, dass die Grünen ihre Meinungsunterschiede zur JVA so fair und verletzungsfrei ausgetragen haben. Schier unfassbar erschien immer noch das Ergebnis der Landtagswahl, das die Grünen um ein Haar zur stärksten Partei in Rottweil hätte werden lassen. Die anwesende Landtagskandidatin Sonja Rajsp erhielt dankbaren Applaus. 

Vorstandssprecher Jörg Hügel ging auf die anstehenden Projekte ein. Die kommenden Grünen Stammtische widmen sich intensiv dem Radverkehr in Rottweil. Auch der Öffentliche Nahverkehr und der soziale Wohnungsbau werden unter die Lupe genommen. Insgesamt haben wir den Eindruck, dass moderne grüne Lebensstile und der Wandel zur Nachhaltigkeit sich langsam in die Mitte der Gesellschaft ausbreiten. Gute Aussichten also.

Das sah auch Landesvorstandsmitglied Wolfgang Kaiser so: Die vielen gewonnenen Direktmandate sind für ihn „ein Dammbruch im ländlichen Raum“. Diesmal hat kein Fukushima geholfen. Der Erfolg sei der „grünen Arbeit vor Ort“ und der bürgernahen Wahlkampagne mit einem idealen Spitzenkandidaten zu verdanken. Doch wie nun umgehen mit diesem Ergebnis? Kaiser brandmarkte das Nein der FDP zu Gesprächen, das die erhoffte Kontinuität mit der SPD zerstört, als „Verweigerung von Verantwortung“.

Kaiser ließ uns anschaulich an den Koalitionsverhandlungen mit der CDU teilhaben. Es herrscht dort „ein vernünftiges Klima“. Es sei aber klar, dass der Kernbestand der grünen Politik der vergangenen fünf Jahre erhalten bleiben muss. Einfach deshalb, weil es eine von den Menschen geschätzte Politik ist. Wie alle Umfragen belegen. Zu diesem Kernbestand zählte Kaiser den ländlichen Raum und die Wende zu einer ökologischen Industriepolitik. Die Sorgen, wir könnten zu allzu schmerzhaften Kompromissen gezwungen werden, dämpfte Kaiser so: „Die CDU weiß gut, dass sie keine Neuwahlen riskieren kann.“

Die Rottweil-Zimmerner Grünen werden nun von einem Quartett geführt: mit Jörg Hügel, Gabriele Schneider, Andreas Rebmann und Frank Sucker. Jörg Hügel dankte dem ausscheidenden Winfried Praglowski für sein intensives Mitwirken.

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