Grüne OV Rottweil-Zimmern

Grüne Gemeinderatsfraktion beantragt zum Projekt Hängebrücke einen Runden Tisch.


Die Einwohnerversammlung zur Hängebrücke war in den Augen der grünen Gemeinderatsfraktion ein erster wichtiger Schritt. Der kann aber noch nicht alles gewesen sein in Sachen Bürgerbeteiligung. Die Grünen erwarten mehr: einen „Runden Tisch Hängebrücke“, an dem die noch offenen Fragen und Interessenskonflikte durchgesprochen werden.

Grüne Gemeinderatsfraktion (Hubert Nowack, Ingeborg Gekle-Maier, Jochen Baumann) mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann

Ein solches Gremium beantragen sie nun in ihrem Schreiben an Oberbürgermeister Broß. Das Protokoll der Einwohnerversammlung zeige nämlich deutlich, dass dem Informations- und Beteiligungswunsch vieler Einwohner*innen noch nicht Genüge getan ist. Um Missverständnissen vorzubeugen betonen die Grünen, dass sie dem Projekt Hängebrücke weiter positiv gegenüberstehen.

Damit der Runde Tisch seine konstruktive Funktion aber auch erfüllen kann, müssen seine Spielregeln klar sein. Es braucht eine externe Moderation. Und es sollen an ihm u.a. Vertreter von Verwaltung und Gemeinderat, der Investor sowie ein repräsentativer Querschnitt von Rottweiler Bürger*innen Platz nehmen.

Diese Einrichtung begründen die Grünen mit den tiefgreifenden Veränderungen, die die geplante Hängebrücke mit sich bringt. Sie bietet der Stadtentwicklung Chancen, verändert zweifellos aber auch das bestehende Stadtbild und zieht mehr Besucher und Verkehr an. Begleiterscheinungen, die viele fürchten. Es geht also darum, einen Ausgleich der Interessen vor Ort herzustellen.

Vorteile eines Rundes Tisches: Er ermöglicht einen gemeinsamen Lernprozess, eine Versachlichung der Diskussion und ein Ringen um Kompromisse. Im Unterschied zu einem Bürgerentscheid ist ein Runder Tisch auch schneller und kostengünstiger umsetzbar. Er polarisiert die Diskussion auch weniger, da er eher den Konsens fördert.

Hier der Antrag der grünen Gemeinderatsfraktion im Wortlaut:

http://www.gruene-rottweil-zimmern.de/fileadmin/rt-zimmern/dateien/Antrag_Runder_Tisch_Haengebruecke.pdf